Nach der Demo gegen Rechts: WIE GEHT ES WEITER?
Danke, München! Zwischen 100.000 und 250.000 schwanken die genannten Teilnehmendenzahlen bei der Großdemo gegen Rechts gestern am Siegestor. Viele von Euch waren dabei und haben Flagge gezeigt für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und gegen Hass und Hetze. Das war ungeheuer wichtig, weil wir uns damit als Demokrat:innen versichert haben, wie viele wir sind und dass wir mit unserem Widerspruch gegen faschistische Tendenzen in der Gesellschaft nicht alleine stehen.
Vergangenen Donnerstag in unserer Mitgliederversammlung zum Thema „Quo vadis, SPD?“ haben wir uns ebenfalls mit diesem Thema beschäftigt und ein wichtiger Punkt, der in vielen Diskussionsbeiträgen herausgekommen ist, war: zu demonstrieren oder auf Social Media zu posten ist wichtig. Noch wichtiger aber ist es im täglichen Leben faschistischen, ausgrenzenden und demokratiefeindlichen Äusserungen zu widersprechen. Wir müssen den Mut und den Schwung der gestrigen Demo mit in den Betrieb, die Schule, den Verein, die Nachbarschaft, den Freundes- und Bekanntenkreis nehmen, uns zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen und keine Hassbotschaft unwidersprochen lassen.
Wir wissen selber, wie schwierig das manchmal sein kann. Deswegen haben wir für Dich ein paar Materialien herausgesucht, die Dir vielleicht dabei helfen können. Das eine ist eine Handreichung des Parteivorstands mit dem Titel „Für Vielfalt und Zusammenhalt“, in dem 10 Punkte genannt sind, wie Du im Alltag mithelfen kannst, rechte Kräfte zurückzudrängen. Das zweite ist eine Broschüre unserer Genoss:innen aus Berlin „Argumente gegen Rechts“, die zwar schon etwas älter, aber immer noch aktuell ist. Beide Materialien findest Du unten zum Download.
Wir müssen alles daran setzen, dass das Momentum der gestrigen Demo nicht verpufft. Noch vor zwei Wochen dachten die Rechtsextremisten, dass 2024 ihr Jahr wird. Heute liegen deren Nerven blank. Wir dürfen jetzt nicht aufhören den Druck zu erhöhen. Ein ganz wichtiger Punkt, der bis jetzt kaum thematisiert wurde: Die Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen war bislang nie besonders hoch. Die AfD ist in aktuellen Umfragen fast ausmobilisiert, das heißt, die AfD hat ihr Potential an möglichen Wähler:innen voll ausgereizt. Wenn jetzt aber all diejenigen, die gestern auf der Straße waren zur Wahl gehen, werden die demokratischen Parteien die Europawahl gewinnen. Deshalb redet mit Euren Freund:innen und mit Eurer Familie über Politik und warum Europa besser wird mit einer großen sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament.
Unser Oberbürgermeister Dieter Reiter hat heute in der Abendzeitung geschrieben, wie überwältigt er vom gestrigen Zeichen für die Demokratie ist. Dem fügen wir hinzu: Demokratie lebt vom Engagement der Demokrat:innen. Wir als Ortsverein wollen Dich bei Deinem Engagement unterstützen. Deswegen freuen wir uns auch auf Deine Rückmeldung, wie wir Dir als Partei bei Deinem Engagement noch besser helfen können.