Zur aktuellen Debatte um das Cannabisgesetz sagt Horst Arnold, SPD-Sprecher für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen: „Es handelt sich …
Am 19. März hat der Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Janusz Wojciechowski, im Agrarausschuss des Europäischen …
Auf der bayrischen SPD AfA (Arbeitsgemeinschaft für ArbeitnehmerInnenfragen) Landeskonferenz am 09.03.2024 wurde turnusgemäß ein neuer …
Am Freitag, den 1.12.23, fand die zweite oberbayerische Bezirkskonferenz in diesem Jahr der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD in …
Liebe Genossinnen und Genossen, • diese Sitzungswoche startete mit der Regierungserklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz zum Europäischen …
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Die Regierung Söder muss den Kampf gegen Fachkräftemangel, den leichteren Zugang zu digitalen …
Wir haben die Einkommensgrenzen für den München Pass angehoben. Damit ermöglichen wir für viele Münchner:innen mit niedrigen Einkommen mehr …
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SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Seit Amtsantritt des amtierenden Staatschefs in China hat sich Menschenrechtslage massiv …
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