Ein Gestaltungskonzept für Pasing Nord

23
FEB

Unser kommunalpolitischer Newsletter “Über den Gartenzaun” beschäftigt sich diesen Monat mit der Gestaltung des Gebiets nördlich des Pasinger Bahnhofs. Insbesondere die Verkehrssituation zwischen Theodor-Storm-Straße, Wensauer Platz und August-Exter-Straße bietet immer wieder Anlass zur Diskussion. Lesen Sie hier mehr…


Florian Pronold bei Jahresempfang

14
FEB

Fast 200 Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen und Organisationen des Münchner Westens kamen zum traditionellen Jahresempfang der SPD im Münchner Westen am vergangenen Donnerstag in die Gaststätte des ESV Aubing. Hauptredner dieses Jahr war der Vorsitzende der BayernSPD und parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bau und Umwelt Florian Pronold.

Sehr gerne kam Pronold wieder in den Münchner Westen und begrüßte freudestrahlend als erstes die Vertreterinnen des Vereins der Niederbayern, die er bei einem Besuch vor ein paar Jahren kennengelernt hatte und für ihn eine Verbindung in seine niederbayerische Heimat darstellen. In seiner Rede betonte Pronold, dass die SPD der Motor für mehr Gerechtigkeit ist, auch wenn dieser durch die Union in der Regierung zu häufig gebremst wird. Der Vorsitzender der BayernSPD weiß er gerade um die Wohnungsprobleme in den Ballungsräumen wie München und setzt im Ministerium auch dort an. So wurde erstmals seit Jahren das Wohngeld wieder erhöht, um Menschen über der Sozialhilfegrenze bei der Miete zu unterstützen.

Der SPD-Landesvorsitzende Staatssekretär Florian Pronold MdB spricht.

Nüchtern stellte Pronold fest, dass einer Verdreifachung der Gelder für den Sozialen Wohnungsbau durch das Bauministerium eine Halbierung der Mittel durch die Staatsregierung gegenübersteht. Zudem wurde die Städtebauförderung umgekrempelt mit einem Programm für altersgerechtes Wohnen und der sozialen Integration von Wohnungsquartieren. Ziel ist das Leben im angestammten Viertel dauerhaft zu ermöglichen ohne Zwang für jede Erledigung weite Wege auf sich nehmen zu müssen.

(v.l.n.r.) Staatssekretär Florian Pronold, Mdb (SPD-Landesvorsitzender), Dr. Bernhard Goodwin (Bundestagskandidat), Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Bezirksrätin Katja Weitzel, Florian Ritter, MdL, Stadrätin Verena Dietl, Stadtrat Christian Müller (Voritzender des Landtagsstimmkreises)

Pronold betonte, von Anfang an kein Freund der großen Koalition gewesen zu sein. Jedoch stand die Möglichkeit zumindest einen Teil der zentralen Wahlversprechen der SPD durchzusetzen für ihn im Zentrum. Pronold gehörte für die SPD zu zwei Verhandlungsgruppen, in denen unter anderem der Mindestlohn und die Mietpreisbremse verhandelt worden sind. Beides sind große Erfolge der SPD, betonte Pronold, die vielen Menschen helfen. Vom Mindestlohn profitieren direkt vier Millionen Menschen, die mehr Geld bekommen. Aber auch allen Rentnerinnen und Rentnern hilft der Mindestlohn, da er für die größte Rentenerhöhung der letzten Jahrzehnte verantwortlich ist. Die Mietpreisbremse wird verbessert werden, versprach Pronold. Gegen die Union ist es leider schwer sich für Mieterinnen und Mieter durchzusetzen, da sich die Union lieber für Vermieter einsetzt.

Bundestagskandidat Dr. Bernhard Goodwin spricht

Für Florian Pronold gäbe es keinen besseren Namen als den des SPD-Bundestagskandidaten Dr. Bernhard Goodwin, schließlich sagt der schon der Name, dass der Gute gewinnt. Dr. Bernhard Goodwin stellte sich den Gästen vor und kam mit vielen an diesen Abend ins Gespräch. Goodwin betonte, dass er in seinem Wahlkampf viel mit den Bürgerinnen und Bürgern im Münchner Westen ins Gespräch kommen will. Ob auf Infoständen, Veranstaltungen oder im Internet möchte Goodwin wissen, was die Menschen ändern möchten. Hierzu hat er auch eine Postkartenkampagne gestartet.

Nach den Reden und dem geselligen Abendessen folgte dann der auch schon traditionelle Auftritt des Faschingclubs Laim. Dessen Garde und Prinzenpaar zeigten ihr Können und unterhielt die Gäste und Gastgeber vortrefflich.


Wie wollen wir in München leben?

Bernhard Goodwin
9
FEB

München ist eine Großstadt mit hohem Lebensstandard. Nach wie vor ist der Zuzug groß. Die Attraktivität von München ist für Unternehmen und Menschen ungebrochen. Doch der Zuwachs an Wohnraum und Infrastruktur für die Neubürger in der bayerischen Landeshauptstadt kann mit dem Zuzug kaum Schritt halten. Das hat zur Folge, dass die Mietpreise in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen sind.

In einem Gespräch mit Matthias Jörg, dem Vorsitzenden des Mieterbeirats, erörtert Dr. Bernhard Goodwin, Bundestagskandidat der SPD im Münchner Westen, die Ansatzpunkte für eine Verbesserung der Mietsituation. Dabei zeigen sich vier Bereiche, die verbessert werden müssen. Ein Fokus liegt auf Projekten, die im Bundestag durchgesetzt werden können. Dies ist etwa ein gerechter Mietspiegels, eine Einschränkung der Bodenspekulation, ein Stärken der Mietpreisbremse und der Kampf gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum.

“Wie wollen wir in München leben?”
Dienstag, 21.2.2017, 19:30 Uhr
Alte Allee 2, München-Pasing


Unsere Erfolge 2016!

17
JAN

2016 war ein erfolgreiches Jahr für die SPD Pasing und alle Pasingerinnen und Pasinger. In der Januarausgabe unseres kommunalpolitischen Newsletters “Über den Gartenzaun” haben wir zusammengestellt, was wir für Sie erreicht haben. (Hier klicken)


Für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit

14
JAN

In der Ortsvereins-Versammlung am 19. Januar 2017 (19:30 Uhr) wird Miriam Heigl, Leiterin der städtischen Fachstelle für Demokratie, die Arbeit der Fachstelle vorstellen und natürlich für Fragen zur Verfügung stehen.

 

Die direkt dem Oberbürgermeister unterstellte Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit (ursprünglich: Fachstelle gegen Rechtsextremismus) wurde – ebenso wie andere Stellen in kommunalen Netzwerk – mit einem Stadtratsbeschluss eingerichtet. Die Fachstelle koordiniert das städtische Verwaltungshandeln für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und weiteren Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sowie des djihadistischen Salafismus. Die Stelle sorgt für die Vernetzung von Zivilgesellschaft und Verwaltung und vertritt die Stadt bei diesen Themen nach Außen.
Eine demokratische Stadtgesellschaft stellt langfristig den besten Schutz gegen Rechtsextremismus, Rassismus und verschiedene Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit dar.