Wir für Pasing und Obermenzing – Zwischenbilanz der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss

Constanze Söllner-Schaar
4
MAI

Politisches Arbeiten in den Bezirksausschüssen sowie kommunalpolitische Kompetenz erschöpft sich nicht allein im Stellen von Anträgen, hierzu gehören sowohl ein offenes Ohr für die Anliegen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger als auch das gesellschaftliche Engagement im Stadtbezirk. Mit ihrem Wirken gelingt dies der SPD-Fraktion in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in Pasing-Obermenzing.

Fraktionssprecherin Constanze Söllner-Schaar sagt: „Wir können heute, nach einem Drittel der Amtszeit zurecht sagen, dass wir in den vergangenen zwei Jahren klare Akzente für Pasing Obermenzing gesetzt haben.
Auf Grund unseres Engagements sind die überaus erfolgreiche Bepflanzung und Gestaltung des Pasinger Marienplatz, die Errichtung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Rathausvorplatz, die kulturelle Zwischennutzung der ‚Pappschachtel‘ aber auch kleinere Maßnahmen, wie die Reinigung des ‚Wolkentunnels‘ am Pasinger Bahnhof zurückzuführen. Nicht nur in Pasing und Obermenzing, das Wirken der SPD-Fraktion findet Nachhall im Münchner Stadtrat. So sind unsere Anträge zur Renaturierung der Würm, zur Kennzeichnung der Behindertenparkplätze in Stadtplänen sowie noch weitere Anregungen von der SPD-Rathausfraktion übernommen worden.
Wir haben aber auch in Zukunft viel vor. Die Fraktion wird sich in den nächsten Monaten vorrangig der Planungen für Pasing Nord, für die Bebauung und Verkehrssituation Paul-Gerhardt-Allee, den Stand der kommunalen Verkehrsüberwachung sowie dem Thema „Fahrrad“ und „Nachverdichtung“ widmen.“
Als neues – aber bereits erfahrenes – Mitglied ist die Volkswirtin und Sozialpädagogin Angela Scheibe-Jaeger seit April im Amt. Sie rückt für Michael Mirwaldt nach, der aus beruflichen Gründen ausscheidet.
Angela Scheibe-Jaeger hierzu:
„Ich freue mich auf meine Amtszeit im Bezirksausschuss. Meine „BA-Laufbahn“ begann ich bereits 1998 als Nachrückerin. Nach einer berufsbedingten Pause machte ich dann von 2008 bis 2014 wieder gerne mit. Bei der letzten Wahl reichte es leider nicht für einen Platz im BA, so dass ich mehr Zeit für meine Aufgaben im Vorstand des Kulturforum München-West hatte. Jetzt bin ich also erneut Nachrückerin. Mit meiner Arbeit setze ich mich natürlich besonders für „meinen“ Stadtteil ein, der ja mit dem 1200-Jahre-Menzing-Jubiläum im nächsten Jahr mehr in den Mittelpunkt rücken wird.“

BA 2016


Rathaus-SPD wählt Fraktionsvorstand – die Ergebnisse

SPD Pasing
25
APR

Die SPD-Stadtratsfraktion hat heute Nachmittag turnusgemäß einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Fraktionsvorsitzender
Alexander Reissl wurde im Amt bestätigt. Es ist seine fünfte Wahl zum Fraktionschef, erstmals war er 2008 von der Fraktion mit der Aufgabe betraut worden.

Zur Person: Alexander Reissl ist 58 Jahre alt, Sparkassenangestellter, verheiratet und hat einen erwachsenen Sohn. Er ist außerdem Fraktionssprecher im Bauausschuss, Mitglied des Stadtrats seit 1996.

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Hier gibt es personelle Veränderungen: Als Vize-Vorsitzende werden Verena Dietl und Christian Vorländer die Fraktion künftig vertreten. Sie folgen auf Beatrix Zurek, die ab Juli Münchens Bildungsreferentin sein wird sowie auf Hans Dieter Kaplan.

Zu den Personen: Verena Dietl ist Diplom-Sozialpädagogin und Mutter eines kleinen Sohnes. 2008 wurde sie erstmals in den Stadtrat gewählt. Die 35-Jährige ist Sprecherin der Fraktion im Sportausschuss.

Christian Vorländer ist 42 Jahre alt, Rechtsanwalt und Strafverteidiger. Er ist seit 2014 Stadtrat und Fachsprecher der Fraktion für Lesben und Schwule (LGBT) sowie Fachsprecher gegen Rechtsextremismus. Außerdem ist er Sprecher der Fraktion im Kreisverwaltungsausschuss.

Beisitzer
Als Beisitzer im Fraktionsvorstand wurden außerdem gewählt: Anne Hübner (neu) Birgit Volk (wiedergewählt) Bettina Messinger (wiedergewählt) Christian Müller (wiedergewählt) Klaus Peter Rupp (wiedergewählt)

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl sagt: „Ich freue mich über die erneute Bestätigung im Amt und bedanke mich bei der Fraktion für das Vertrauen. Mit unseren beiden neuen Vize-Fraktionsvorsitzenden senden wir ein klares Signal aus: Die Rathaus-SPD verfügt über junge und engagierte Spitzenkräfte, die noch viel vorhaben!“

Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher
Auch die Fraktionssprecherinnen und Sprecher für die einzelnen Ausschüsse und besondere Themenbereiche sind in den vergangenen Wochen bzw. ebenfalls heute neu gewählt worden. Die Zuständigkeiten bleiben bis auf wenige Ausnahmen gleich.

Neubesetzungen:

Fraktionssprecher im Kreisverwaltungsausschuss ist fortan Christian Vorländer (bislang Beatrix Zurek).
Die Stellvertretung übernimmt Cumali Naz.
Fraktionssprecher im Rechnungsprüfungsausschuss ist Haimo Liebich (bislang Beatrix Zurek).
Sprecherin im IT-Ausschuss ist künftig Anne Hübner (bislang Bettina Messinger).
Stellvertretende Sprecherin im Sportausschuss ist Kathrin Abele (bislang Beatrix Zurek).

Der gewählte Fraktionsvorstand von links nach rechts: Christian Müller (Beisitzer), Klaus Peter Rupp (Beisitzer), Birgit Volk (Beisitzerin), Verena Dietl (stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Alexander Reissl (Fraktionsvorsitzender), Christian Vorländer (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Bettina Messinger (Beisitzerin) und Anne Hübner (Beisitzerin).


Von der Straße ins Netz? Geschichte und Gegenwart sozialer Bewegungen.

SPD Pasing
23
APR

Veranstaltung der Georg-von-Vollmar-Akademie am 30. April um 18 Uhr in der Arcisstraße 21.


Eröffnung des „Öffentlichen Bücherschranks“

SPD Pasing
18
APR

Am 23.4. wird vor dem Pasinger Rathaus der „öffentliche Bücherschrank“ eröffnet. Das Programm der Veranstaltung besteht u.a. aus Büchertausch, Lesungen, Musik und Brotzeit.


Besuch des Technischen Betriebszentrums mit Verkehrsleitzentrale

Constanze Söllner-Schaar
18
MÄR

Am Samstag, den 9.4.16, um 10.30 Uhr lädt Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar zu einer Besichtigung im Technischen Betriebszentrum in der Schragenhofstraße 6 ein. Der Ausflug ist Teil der traditionellen Bürgersprechstunden der SPD Obermenzing und Pasing.

Der Neubau besteht aus zwei klar geschnittenen, durch ein Glasdach mit integrierten Photovoltaikelementen verbundenen Gebäuderiegeln. Entsprechend ihrer unterschiedlichen Nutzungen sind die beiden Baukörper in einen beheizten und einen kalten Gebäudeteil gegliedert. Im Technischen Betriebszentrum mit Verkehrsleitzentrale arbeitet ein interdisziplinäres Team des Baureferats, des Kreisverwaltungsreferats und der Polizei. Eine 17 Meter breite Multimediawand visualisiert die Verkehrslage und die Betriebszustände der technischen Anlagen aller Hauptstraßen in München. Bei Störungen kann die Verkehrssituation schnell erfasst und zielgerichtet reagiert werden. Das Personal überwacht rund um die Uhr den Verkehr.

Außerdem sorgt das technische Betriebszentrum für einen zuverlässigen Betrieb der technischen Anlagen wie Straßenleuchten, Tunnelleuchten, Ampelanlagen, Messquerschnitte zur Verkehrsdetektion, mobile und feste Beschilderungen, Parkscheinautomaten etc. Die Materialien werden in einem hochmodernen Lager vorgehalten. In den Werkstätten werden defekte Anlageteile repariert.

Der technische Betriebsleiter, Herr Stiegler, wird die Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die neue Anlage führen. Die Führung ist kostenfrei und dauert ca. 1 ½ Stunden, Treffpunkt: Schragenhofstraße 6.