Von wegen Sommerloch –Sechs Anträge der SPD-Fraktion im BA 21

Constanze Söllner-Schaar
25
JUL

Gleich mit sechs Anträgen präsentiert sich die SPD-Fraktion im BA 21 Pasing-Obermenzing in der kommenden Sitzung am Dienstag, 26.07.2016. Nicht nur, dass dies eine beachtliche Anzahl ist, die SPD-Fraktion ist die einzige, die diesmal Anträge einbringt.   Fraktionssprecherin Constanze Söllner-Schaar sagt hierzu:

„In unserem Wirken für Pasing und Obermenzing ist keine Sommerpause eingeplant. Wir fordern daher diesmal den Ausbau bzw. die Sanierung der Gottfried-Keller-Straße mit gleichzeitiger Erweiterung der Fahrradabstellflächen, die Beteiligung von ausgewählten Gastronomiebetrieben in Pasing-Obermenzing an dem vom Abfallwirtschaftsamt entwickelten Konzept des „Münchner Bechers“ als Ersatz für Coffee-To-Go Becher sowie den Erhalt des Postsaals für Veranstaltungen auch unter einem neuen Pächter.

Im Bereich Umwelt- und Naturdenkmalschutz wünschen wir uns mehr Kontrolle der Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen und das Anbringen einer Beschilderung an der Regensteiner Linde am Rathausplatz. Letztere steht an der Stelle des Hauses der jüdischen Unternehmerfamilie Regensteiner und hat die Umwandlung Pasings vom Dorf zur Stadt, aber auch die NS-Zeit und die jüngste Umstrukturierung des Pasinger Zentrums überdauert.

Der letzte der sechs Anträge beschäftigt sich mit dem 200-jährigen Jubiläum des Pasinger Stadtparks, das wir gerne mit einer Feier begangen haben möchten. Im Jahr 1818 schuf Kurfürst Maximilian I. durch den Bau des Schloss Gatterburgs die Grundlage für das heute rund 22 ha große, für die Pasinger, Gräfelfinger und Lochhamer so wichtige Naherholungsgebiet.

Nachdem all diese unsere Anträge der nachhaltigen Entwicklung Pasings zu Gute kommen, gehen wir davon aus, dass sie von den anderen Fraktionen ebenso begrüßt werden.“


Pasing ist bunt!

Franziska Messerschmidt
19
JUL

Unser Ortsverein hat am 16.06.2016 einen neuen Vorstand gewählt, dieser traf am 14.07. zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bestätigt im Amt wurde unsere bisherige Vorsitzende, Franziska Messerschmidt, unterstützt wird sie in ihrer Tätigkeit von ihrer bisherigen Stellvertreterin, der Stadträtin Constanze Söllner-Schaar sowie den ebenfalls wieder gewählten Stellvertretern Paul Jonathan Berger, Rüdiger Schaar und dem Stadtrat Christian Müller professionell unterstützt. Gerlinde Aigner löst die langjährige Kassiererin Evelyn Lang ab und als Schriftführer wurde Florian Beyschlag gewählt. Erfahrene Beisitzerinnen und Beisitzer sind Angelica Hagenstein, Maximilian Heilmeier, Ulrich Matitschka und Daniel Wiegand. Neu im Vorstand sind Walburga Gerstmayr, Susanne Weidemann, Peter Behrendt, Alexander Parasidis und Raoul Koether.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen wir uns für ein solidarisches Miteinander aller Menschen in unserer Stadt ein. Jede/r soll die Möglichkeit erhalten, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Wir haben uns sowohl im Ortsverein als auch als Mitglieder der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing für die kommenden zwei Jahren kommunalpolitisch viel vorgenommen. Als Themen stehen an: die Planungen für Pasing Nord, die Bebauung und Verkehrssituation an der Paul-Gerhardt-Allee, Verbesserung der Situation für Fahrradfahrer sowie gesamtstäditsche Themen wie Kinderbetreuung, Flucht und Migration und Wohnungsbau. Besonders freuen wir uns, dass es einen Ansprechpartner für die AG 60+ geben wird, Peter Behrendt übernimmt diese Funktion.

Vorstand der SPD Pasing
Mitglieder des neuen Vorstands der SPD Pasing (v.l.n.r.): Raoul Koether, Alex Parasidis, Susanne Weidemann, Paul-Jonathan Berger, Franziska Messerschmidt, Rüdiger Schaar, Florian Beyschlag, Peter Behrendt, Ulrich Matitschka, Uwe Bohnet (Revisor) und Walburga Gerstmayr. Nicht auf dem Bild: Constanze Söllner-Schaar, Christian Müller, Gerlinde Aigner, Angelica Hagenstein, Maximilian Heilmeier

Prominenter Neuzugang: Ex-FDP-General wechselt zur SPD

30
JUN

Erst ein Liberaler, jetzt ein Sozialdemokrat: Raoul Koether, ehemaliger Generalsekretär der bayerischen FDP, engagiert sich jetzt für die SPD. Der Münchner SPD-Landtagsabgeordnete, Florian Ritter, überreichte Koether am Mittwoch, den 29. Juni 2016, das rote Parteibuch. Florian Ritter sagte:  „Es freut mich, dass Raoul Koether sich in der SPD in Pasing engagiert. Wir werden von seiner großen, politischen Erfahrung profitieren. Die SPD ist die Partei, die Solidarität und Einsatz für Grundrechte in sich vereint. Deshalb hat auch jeder seinen Platz in der SPD, dem beide Grundwerte besonders am Herzen liegen.“

Der gelernte Schiffsbauer Raoul Koether trat im Mai 2014 aus der FDP aus. Begründung: die soziale Kälte in der Programmatik. Sein Motiv für den Eintritt in die SPD: Die sozialdemokratischen Grundwerte Solidarität und Gerechtigkeit:  „Ein Teil unserer Gesellschaft bewegt sich nach rechts. Ich fürchte um den sozialen Zusammenhalt. Die SPD ist die Organisation, die sich bewiesenermassen immer am klarsten gegen nationalistische, nationale und nationalkonservative Politik gestellt hat. In der SPD möchte ich mich vor allem kommunalpolitisch engagieren. In einer Boomregion wie München geht es um den Erhalt einer solidarischen Stadtgesellschaft, in der auch Polizisten und Krankenschwestern mit einer Familie nicht nur arbeiten, sondern auch leben können.“

Übergabe Parteibuch Raoul Koether

Foto: Übergabe des Parteibuchs im Bürgerbüro von Florian Ritter in der Alten Allee in München-Pasing. v.l.n.r.: Franziska Messerschmidt, OV-Vorsitzende Pasing, Raoul Koether, Florian Ritter, MdL, im Hintergrund die Kopie der historischen Fahne des OV Pasing

 

 


Wir für Pasing und Obermenzing – Zwischenbilanz der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss

Constanze Söllner-Schaar
4
MAI

Politisches Arbeiten in den Bezirksausschüssen sowie kommunalpolitische Kompetenz erschöpft sich nicht allein im Stellen von Anträgen, hierzu gehören sowohl ein offenes Ohr für die Anliegen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger als auch das gesellschaftliche Engagement im Stadtbezirk. Mit ihrem Wirken gelingt dies der SPD-Fraktion in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in Pasing-Obermenzing.

Fraktionssprecherin Constanze Söllner-Schaar sagt: „Wir können heute, nach einem Drittel der Amtszeit zurecht sagen, dass wir in den vergangenen zwei Jahren klare Akzente für Pasing Obermenzing gesetzt haben.
Auf Grund unseres Engagements sind die überaus erfolgreiche Bepflanzung und Gestaltung des Pasinger Marienplatz, die Errichtung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Rathausvorplatz, die kulturelle Zwischennutzung der ‚Pappschachtel‘ aber auch kleinere Maßnahmen, wie die Reinigung des ‚Wolkentunnels‘ am Pasinger Bahnhof zurückzuführen. Nicht nur in Pasing und Obermenzing, das Wirken der SPD-Fraktion findet Nachhall im Münchner Stadtrat. So sind unsere Anträge zur Renaturierung der Würm, zur Kennzeichnung der Behindertenparkplätze in Stadtplänen sowie noch weitere Anregungen von der SPD-Rathausfraktion übernommen worden.
Wir haben aber auch in Zukunft viel vor. Die Fraktion wird sich in den nächsten Monaten vorrangig der Planungen für Pasing Nord, für die Bebauung und Verkehrssituation Paul-Gerhardt-Allee, den Stand der kommunalen Verkehrsüberwachung sowie dem Thema „Fahrrad“ und „Nachverdichtung“ widmen.“
Als neues – aber bereits erfahrenes – Mitglied ist die Volkswirtin und Sozialpädagogin Angela Scheibe-Jaeger seit April im Amt. Sie rückt für Michael Mirwaldt nach, der aus beruflichen Gründen ausscheidet.
Angela Scheibe-Jaeger hierzu:
„Ich freue mich auf meine Amtszeit im Bezirksausschuss. Meine „BA-Laufbahn“ begann ich bereits 1998 als Nachrückerin. Nach einer berufsbedingten Pause machte ich dann von 2008 bis 2014 wieder gerne mit. Bei der letzten Wahl reichte es leider nicht für einen Platz im BA, so dass ich mehr Zeit für meine Aufgaben im Vorstand des Kulturforum München-West hatte. Jetzt bin ich also erneut Nachrückerin. Mit meiner Arbeit setze ich mich natürlich besonders für „meinen“ Stadtteil ein, der ja mit dem 1200-Jahre-Menzing-Jubiläum im nächsten Jahr mehr in den Mittelpunkt rücken wird.“

BA 2016


Rathaus-SPD wählt Fraktionsvorstand – die Ergebnisse

SPD Pasing
25
APR

Die SPD-Stadtratsfraktion hat heute Nachmittag turnusgemäß einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Fraktionsvorsitzender
Alexander Reissl wurde im Amt bestätigt. Es ist seine fünfte Wahl zum Fraktionschef, erstmals war er 2008 von der Fraktion mit der Aufgabe betraut worden.

Zur Person: Alexander Reissl ist 58 Jahre alt, Sparkassenangestellter, verheiratet und hat einen erwachsenen Sohn. Er ist außerdem Fraktionssprecher im Bauausschuss, Mitglied des Stadtrats seit 1996.

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Hier gibt es personelle Veränderungen: Als Vize-Vorsitzende werden Verena Dietl und Christian Vorländer die Fraktion künftig vertreten. Sie folgen auf Beatrix Zurek, die ab Juli Münchens Bildungsreferentin sein wird sowie auf Hans Dieter Kaplan.

Zu den Personen: Verena Dietl ist Diplom-Sozialpädagogin und Mutter eines kleinen Sohnes. 2008 wurde sie erstmals in den Stadtrat gewählt. Die 35-Jährige ist Sprecherin der Fraktion im Sportausschuss.

Christian Vorländer ist 42 Jahre alt, Rechtsanwalt und Strafverteidiger. Er ist seit 2014 Stadtrat und Fachsprecher der Fraktion für Lesben und Schwule (LGBT) sowie Fachsprecher gegen Rechtsextremismus. Außerdem ist er Sprecher der Fraktion im Kreisverwaltungsausschuss.

Beisitzer
Als Beisitzer im Fraktionsvorstand wurden außerdem gewählt: Anne Hübner (neu) Birgit Volk (wiedergewählt) Bettina Messinger (wiedergewählt) Christian Müller (wiedergewählt) Klaus Peter Rupp (wiedergewählt)

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl sagt: „Ich freue mich über die erneute Bestätigung im Amt und bedanke mich bei der Fraktion für das Vertrauen. Mit unseren beiden neuen Vize-Fraktionsvorsitzenden senden wir ein klares Signal aus: Die Rathaus-SPD verfügt über junge und engagierte Spitzenkräfte, die noch viel vorhaben!“

Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher
Auch die Fraktionssprecherinnen und Sprecher für die einzelnen Ausschüsse und besondere Themenbereiche sind in den vergangenen Wochen bzw. ebenfalls heute neu gewählt worden. Die Zuständigkeiten bleiben bis auf wenige Ausnahmen gleich.

Neubesetzungen:

Fraktionssprecher im Kreisverwaltungsausschuss ist fortan Christian Vorländer (bislang Beatrix Zurek).
Die Stellvertretung übernimmt Cumali Naz.
Fraktionssprecher im Rechnungsprüfungsausschuss ist Haimo Liebich (bislang Beatrix Zurek).
Sprecherin im IT-Ausschuss ist künftig Anne Hübner (bislang Bettina Messinger).
Stellvertretende Sprecherin im Sportausschuss ist Kathrin Abele (bislang Beatrix Zurek).

Der gewählte Fraktionsvorstand von links nach rechts: Christian Müller (Beisitzer), Klaus Peter Rupp (Beisitzer), Birgit Volk (Beisitzerin), Verena Dietl (stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Alexander Reissl (Fraktionsvorsitzender), Christian Vorländer (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Bettina Messinger (Beisitzerin) und Anne Hübner (Beisitzerin).